Gegner mobilisieren gegen Änderung des Volksgesetzes

Tagesspiegel, von Rolf Schönball, 03.12.2015, Im Eiltempo das Tempelhof-Gesetz kassieren und im Namen der Flüchtlinge die vom Volkswillen gekippten Baufelder durch einen Eingriff in das Volksgesetz vorübergehend für mobile Notunterkünfte doch wieder nutzbar machen – daraus wird erst mal nichts. Dafür würden nun händeringend an Änderungen, Einschränkungen und Präzisierungen des überstürzt ins Parlament eingebrachten Gesetzes gefeilt. Kommentar (km) : Am 9.12. entscheidet der Stadtentwicklungsauschuss über die vom Senat vorgelegte  Änderung des ThF Gesetzes.

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