PM von 100% THF: Feldforum am 10. Juli
Erhebliche Probleme bei der Bereitschaft Bürger zu beteiligen
Eine öffentliche Veranstaltung ist nichts wert, wenn sie nicht auch öffentlich beworben wird. Bislang gab es nur bescheidene Rundmails. Wollte man tatsächlich Bürger beteiligen, gäbe es frühzeitig Aushänge, Plakate, Flyer etc.
Die Kritik der gewählten Feldkoordinatoren an Verwaltung und GrünBerlin GmbH ist grundlegend: Es würden ganz offensichtlich keine konsensualen Ergebnisse angestrebt und erst recht keine Transparenz.
Beispiel 1: Zu den Genehmigungen des Containerlagers und den Cabuwazi-Zelten erklärten sich die Vertreter aus der Verwaltung in einer Feldkoordinationssitzung Ende 2016 für nicht zuständig. Erst durch eingeforderte Akteneinsicht der Bürger gemäß dem Freiheits- und Informationsgesetz stellte sich heraus, dass genau die Person, die gefragt wurde, direkt vor der Sitzung eine Genehmigung erteilt hatte.
Beispiel 2: Ausgestaltung des Eingangsbereichs Oderstrasse – entgegen der Forderung der gewählten Feldkoordinatoren haben GrünBerlin und Verwaltung ein Planungsbüro mit der Bürgerbeteiligung zur Oderstr. beauftragt. Eine konsensuale Lösung dieses Dissens wurde nicht angestrebt und damit die gewählten Feldkoordinatoren und das Feldforum vor vollendete Tatsachen gestellt.
Die Initiative 100% Tempelhofer Feld verfolgt den Prozeß von Beginn an.
Auf dem Feldforum am Montag erwarten wir Bericht und Bilanz über die bisherige Arbeit
- Was ist auf dem Feld entwickelt worden?
- Wie konnten die Berliner mitentscheiden?
Wir fordern:
Dass sich die zukünftige Arbeit nach der gemeinsam entwickelten Charta der Beteiligung richtet. Die Charta der Beteiligung ist integraler Bestandteil des EPP. Der dort beschriebene Weg konsensualer Prozesse muß eingehalten werden.
Was ist das Feldforum?
Nach dem Volksentscheid über den Erhalt des Tempelhofer Feldes wurde von 2014 – 2016 unter Einbeziehung der Bürger ein Entwicklungs-und Pflegeplan (EPP) erarbeitet. Grundlage des EPP ist die Charta der Beteiligung.
Seit 2016 gibt es ein Gremium, das sich um die Entwicklung des Tempelhofer Feld als öffentliche Grünfläche kümmern soll und zwar auf der Grundlage dieses EPP.
Das Gremium nennt sich Feldkoordination und besteht aus sieben gewählten Bürgern und vier gesetzten Teilnehmern aus Verwaltung und GrünBerlin GmbH.
Die Arbeitsergebnisse der Feldkoordination sollen 1 - 2 Mal im Jahr im Rahmen des Feldforums der Öffentlichkeit vorgestellt, diskutiert und entschieden werden.
Das Feldforum ist also das höchste Gremium im EPP.
Für den Verein Demokratische Initiative 100% Tempelhofer Feld e.V.
Kampagnentelefon 0176 588 34 716, 0178 923 88 04
www.thf100.de
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