Pressemitteilung zur geplanten Änderung des ThFG

31.10.2023

Warnung vor dem Trojanischen Pferd!

Dem Mythos vom Trojanischen Pferd zu Folge, erschlichen sich die Griechen nach 10-jähriger Belagerung listig Einlass in die Stadt Troja. Dafür versteckten sie sich in einem harmlos anmutenden hölzernen Pferd. Kassandra warnte eindringlich, das Pferd bringe den Untergang Trojas, aber die Stadtbevölkerung hörte nicht. Sie ließen das Pferd herein. In der Nacht krochen die Soldaten aus dem Bauch des Pferdes und öffneten die Stadtore für das heranrückende griechische Heer, das darauhin Troja zerstörte.

Nicht anders verhält es sich jetzt mit dem Tempelhofer Feld: seit 9 Jahren lauern SPD und CDU auf ihre Chance, sich das Feld mit einer List zurück zu erobern. Sie kommen mit einem harmlos anmutenden Gesetzentwurf um die Ecke, reden über Flüchtlingsunterkünfte und soziale Verantwortung, wollen dafür das Tempelhofer Feld Gesetz ändern. Aber stimmt das auch?

Mobile Flüchtlingsunterkünfte dürfen auch schon jetzt für drei Jahre aufs Feld gestellt werden und bis maximal 31.12. 2030 stehen bleiben. Das erlaubt bereits das Baugesetzbuch, §246 Absatz 13. Zu diesem Zweck müsste das ThFG also gar nicht zwingend geändert werden.

Warum also wollen SPD und CDU trotzdem das ThFG ändern?
Ist die Debate um die Flüchtlingsunterkünfte vielleicht nur eine Nebelkerze?
Könnte es sein, dass der Gesetzentwurf ganz andere Ziele verfolgt? Wie z.B. ein generelles Baurecht auf dem Tempelhofer Feld einhergehend mit dem Verkauf von Bauflächen?

Wenn das Abgeordnetenhaus jetzt mit knapper Mehrheit von SPD und CDU eine solche Gesetzesänderung beschließt, dann steht das trojanische Pferd miten auf dem Tempelhofer Feld! Herauskletern werden die stadtbekannten Investoren, Baufirmen, Notare und sonstige Profiteure der Verwertungskete. Allen voran Menschen wie Architekt Tobias Nöfer, Vorsitzender des Architekten und Ingenieurvereins AIV: in der Berliner Zeitung vom 01.04.2023. spricht er sich für eine Randbebauung aus und geht auch gleich noch weiter: „Muss man die Mitte des Feldes überhaupt freilassen?“

Anky Brandt von der Initiative 100% Tempelhofer Feld: „Container für Geflüchtete dürfen grundsätzlich aufs Feld, dafür braucht es keine Änderung des ThF-Gesetzes. Die Koalition von CDU und SPD zeigt hier ihre wahre Absicht: Baurecht durch die Hintertür! Wir stehen hier heute vor dem Roten Rathaus als Warnung an alle in Berlin, lasst euch nicht hinters Licht führen!“

  Hier geht es zur Pressemitteillung von der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

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